Autogas-Rempel, nachstehend als Verkäufer bezeichnet.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten der
Autogas-Rempel und des Kunden bzw. eBay-Nutzers und die Abwicklung der zwischen dem Kunden bzw. eBay-Nutzer und Autogas-Rempel geschlossenen Verträge.

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden.

Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese eine gewerbliche oder selbständige Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmen im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Im Auftragsschein oder in einem Bestätigungsschreiben sind die zu erbringenden Leistungen zu bezeichnen. Der Auftraggeber enthält dabei eine Durchschrift des Auftragsscheins.
Wird aufgrund des schriftlichen Kostenvoranschlages der Auftrag erteilt, so darf der Gesamtpreis bei Berechnung des Auftrags maximal um 10 % überschritten werden, ansonsten muss der Auftraggeber informiert werden.

Die Anzahlung für eine Umrüstung auf Autogas in Höhe von 15% des Auftragsbetrages ist bei Auftragserteilung fällig und wird bei Stornierung durch den Auftraggeber nicht erstattet. Der Auftrag in Verbindung mit einer vereinbarten Anzahlung ermächtigt den Auftragnehmer, Unteraufträge zu erteilen, TÜV Unterlagen und notwendigen Teile zu bestellen und Probefahrten sowie Überführungsfahrten durchzuführen.

Unsere eBay-Angebote sind verbindlich, wenn nicht ausdrücklich anders darauf hingewiesen wird. Mit dem Anklicken des Sofort-Kaufen-Buttons oder durch Abgabe eines Gebotes welches den Zuschlag erhält erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den ausgewählten Artikel erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Nutzers mit Abgabe eines Gebotes welches den Zuschlag erhält, oder durch Nutzung des Sofort-Kaufen-Buttons zustande.

§ 3 Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern behält der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung
des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Liegt vertragswidriges Verhalten von Seiten des Kunden vor, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn über das Vermögen des Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die
Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei dem Verkäufer.

§4 Fertigstellung
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, einen Fertigstellungstermin schriftlich bekannt zugeben und ihn einzuhalten. Tritt während der Bearbeitung des Auftrages eine Verzögerung ein, dann hat der Auftragnehmer unverzüglich unter Angabe der Gründe einen neuen Fertigstellungstermin zu nennen.

Wenn der Auftragnehmer den Fertigstellungstermin infolge höherer Gewalt, Betriebsstörungen oder wegen Lieferengpässe ohne eigenes Verschulden nicht einhalten kann, besteht auf Grund hierdurch bedingter Verzögerungen keine Verpflichtung zum Schadenersatz, insbesondere auch nicht zur Stellung eines Ersatzfahrzeuges oder zur Erstattung von Kosten für die tatsächliche Inanspruchnahme eines Mietfahrzeuges. Der Auftragnehmer ist jedoch verpflichtet, den Auftraggeber über die Verzögerung unverzüglich zu unterrichten, soweit dies möglich und zumutbar ist.

Die Abnahme des Auftraggegenstandes durch den Auftraggeber erfolgt im Betrieb des Auftragnehmers, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Bei Abnahmeverzug kann der Auftragnehmer dem Auftraggeber die ortsüblichen Aufbewahrungsgebühren berechnen. Der Auftragsgegenstand kann nach Ermessen des Auftragnehmers auch anderweitig aufbewahrt werden. Kosten und Gefahren der Aufbewahrung gehen zu Lasten des Auftraggebers.

§ 5 Vergütung und Versand
Die angegeben Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

Wird die Ware versendet, berechnet der Verkäufer die in der Internetauktion angegebenen Versandkosten. Sind keine Versandkosten angegeben, berechnet der Verkäufer die tatsächlich anfallenden Versandkosten.

Rechnungen über Warenlieferungen sind per Vorkasse zu zahlen. Der Versand erfolgt grundsätzlich erst nach Zahlungseingang.

Wird die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen, gerät der Kunde in Verzug.
Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Verkäufer anerkannt wurden.

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 6 Zahlungsmöglichkeiten und Versand
Bei Umrüstung des Fahrzeugs auf Autogas sind Zahlungen bei Annahme des Auftragsgegenstandes in Bar ohne Skonto oder sonstige Nachlässe zu leisten.

Kunden, deren Lieferadresse sich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet, können den Preis per Vorkasse/Überweisung, bzw. per Nachnahme leisten. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Bestellungen aus der übrigen Europäischen Union und der Schweiz akzeptiert der Verkäufer eine Bezahlung per Überweisung. Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.

Bei der Bezahlung per Nachnahme bezahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen.
Bei der Bezahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Nachnahmegebühren an.


§ 7 Gefahrübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

Bei Unternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.


§ 8 Gewährleistung
Bestellte Waren können von der Darstellung im Internet geringfügig abweichen.

Verbraucher haben die Wahl der Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Im Falle einer Rückabwicklung des Vertrages werden die Hinsendekosten nicht erstattet. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung,
so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von zwei Woche ab Empfang der Ware schriftlich dem Verkäufer anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem Verkäufer innerhalb einer Frist von zwei Woche ab Entdeckung durch den Unternehmer anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Daneben gilt für Kaufleute § 377 HGB.

Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.

Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Verkäufer nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 9 Haftungsbeschränkung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware
vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der Verkäuferin zurechenbaren Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden sowie bei vorsätzlichen bzw. grob fahrlässigen Pflichtverletzungen.

Hinsichtlich der erbrachten Dienstleistungen haftet der Verkäufer für die rechtzeitige und ordnungsgemäße Durchführung der geschuldeten Leistung, nicht aber für einen vom Kunden bezweckten wirtschaftlichen oder sonstigen Erfolg.

§ 10 Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher, kann er seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) widerrufen oder zurücksenden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Widerruf ist zu richten an:

Autogas-Rempel
Inh. Viktor Rempel
Breslauerstr.16
34454 Bad Arolsen

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Sobald uns der Widerruf eingeht, werden wir unverzüglich die Ware bei Ihnen abholen lassen. Bitte senden Sie die Ware nicht direkt an uns zurück. Gerne übernehmen wir die Abwicklung und holen die Ware beim Kunden ab. Im Falle der Rücksendung durch den Kunden übernehmen wir nur die Kosten der gewöhnlichen Übersendung, d.h. Kosten für Expressversand u. ä. werden von uns nicht übernommen.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Dabei werden die Hinsendekosten nicht erstattet. Sie erhalten lediglich den gezahlten Kaufpreis zurück. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.


§ 11 Datenschutz
Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) von dem Verkäufer gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt.

Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes vom Verkäufer erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

Der Verkäufer gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern.

Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

§ 12 Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers.

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen, einschließlich Wechsel und Scheckansprüche, sowie
Gerichtsstand, ist Bad Arolsen.

Stand: August 2008


Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Telefax, E-Mail) widerrufen oder die Ware zurücksenden. Die Frist beginnt frühestens mit
Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Ware.

Widerruf ist zu richten an:

Autogas-Rempel
Inh. Viktor Rempel
Breslauerstr.16
34454 Bad Arolsen

E-Mail: info@autogas-rempel.de


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Dabei werden die Hinsendekosten nicht erstattet. Sie erhalten lediglich den gezahlten Kaufpreis zurück.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung
ihrer Widerrufserklärung erfüllen.


Datenschutzerklärung
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der
Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns
gespeichert und verarbeitet und ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet.

Ihre personenbezogenen Daten werden nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte
weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen.

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer
gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@autogas-rempel.de Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder schreiben Sie uns per Post oder Fax.

Sicherheitshinweis:
Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und
organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind.

Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.


Ende der Widerrufsbelehrung